Motorola erringt Sieg über Apple – Kein iPhone mehr in Deutschland?

Mit Patentklagen kennt Apple sich ja aus. Nun wurde der Spieß umgedreht. Motorola hat vor dem Landgericht Manheim klage gegen Apple aufgrund zweier Patente die Motorola gehören eingereicht. Der Klage wurde stattgegeben.

Die Urteilsbegründung startet mit diesem schönen Satz

Die Beklagte wird Verurteilt,
1a)
es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Gerateanzubieten und/oder zu liefern,die zur DurchfUhrung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind:
Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem zum
Senden elnes Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Infor-
mationen umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte
Anzahl von Kanalressourcen;
Bestimmen einer Anzahl aus der Vielzahl von Blocken, die noch gesendet
werden mussen;wobei das Verfahren durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:
basierend auf der vorbestimmten Anzahl von Kanalressourcen, Anpassen
der Anzahl aus der Vielzahl von BlOcken, die noch gesendet werden rnUssen,
urn eine angepasste Anzahl ubrigbleibender Blöcke zu erzeugen; und
Senden der angepassten Anzahl von Blöcken, die dem drahtlosen Kommu-
nikationssystem ubrigbleiben
(EP 1 010 336 BI, Anspruch 1, mittelbare Verletzung).

Das ganze Urteil könnt ihr hier lesen Link

Man muss bedenken, dass Apple die ganze Geschichte aus der Welt schaffen kann indem sie Motorola einfach für die Patente bezahlt, wie Apple es auch im Fall von Nokia gemacht hat als dort der Prozess Negativ gegen Apple gelaufen ist